Geschäftsbedingungen des Geschäftes EREBOSDRINK.CZ
des Handelsunternehmens White s.r.o.
mit dem Sitz in Frýdek-Místek, Nádražní 1088, 73801
Ident.-Nr.: 04550871
eingetragen im Handelsregister geführt vom Kreisgericht in Ostrava, Abteilung C, Einlage 64065
für den Verkauf von Waren über einen Online-Shop unter der Internetadresse www.erebosdrink.cz
I. Einleitungsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als "Allgemeine Geschäftsbedingungen" genannt) von White s.r.o. , mit dem Sitz in Frýdek-Místek, Nádražní 1088, 73801, Identifikationsnummer: 04550871, eingetragen im Handelsregister geführt bei C 64065, geführt beim Kreisgericht in Ostrava (im Folgenden kurz als „Verkäufer“ genannt), regeln gemäß der Bestimmungen § 1751 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch (im Folgenden kurz als „Bürgerliches Gesetzbuch“ genannt) gegenseitige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Bezug mit oder auf der Grundlage eines Kaufvertrags (im Folgenden kurz als "Kaufvertrag" genannt), der zwischen dem Verkäufer und einer anderen natürlichen Person (im Folgenden kurz als "Käufer" genannt) über den Online-Shop des Verkäufers abgeschlossen wird. Der Internet-Shop wird vom Verkäufer auf einer Website unter der Internetadresse www.erebosdrink.cz (im Folgenden kurz als "Website" genannt) über die Schnittstelle der Website (im Folgenden kurz als "Webschnittstelle des Shops" genannt) betrieben.
Von den Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen können im Kaufvertrag vereinbart werden. Abweichende Bestimmungen im Kaufvertrag haben Vorrang vor den Bestimmungen der AGB.
Die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen sind ein untrennbarer Bestandteil des Kaufvertrages. Der Kaufvertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache verfasst. Der Kaufvertrag kann in tschechischer Sprache abgeschlossen werden.
Der Wortlaut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann vom Verkäufer geändert oder ergänzt werden. Diese Bestimmung berührt nicht die Rechte und Pflichten, die sich während der Gültigkeitsdauer der vorherigen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben.
Der Käufer kann ein Verbraucher oder ein Unternehmer sein.
Gemäß den Bestimmungen des § 419 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die einen Vertrag abschließt oder auf andere Weise mit dem Verkäufer handelt, außerhalb des Rahmens ihrer Geschäftstätigkeit oder außerhalb des Rahmens ihrer eigenständigen Ausübung des Berufs.
Nach den Bestimmungen des § 420 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist der Unternehmer eine Person, die in gewerberechtlicher oder ähnlicher Weise selbständig eine Erwerbstätigkeit auf eigene Rechnung und Verantwortung ausübt, um dies systematisch zum Zwecke der Erzielung eines Gewinns. Als Unternehmer gilt ebenfalls jede Person, die Verträge im Zusammenhang mit ihrem eigenen Geschäft, ihrer Produktion oder ähnlicher Tätigkeit oder selbständiger Ausübung ihres Berufs abschließt, oder eine Person, die im Namen oder auf Rechnung des Unternehmers handelt. Gemäß dem § 421 gilt eine im Handelsregister eingetragene Person auch als Unternehmer, und es wird ferner auch davon ausgegangen, dass ein Unternehmer eine Person ist, die eine Gewerbeberechtigung oder eine andere Berechtigung nach einem anderen Gesetz besitzt.
Mit dem Abschluss des Kaufvertrags erklärt der Käufer, dass er bei jedem einzelnen Abschluss des Kaufvertrags den aktuellen Wortlaut dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert hat.
II. Benutzerkonto
Basierend auf der Registrierung des Käufers auf der Website kann der Käufer auf seine Benutzeroberfläche zugreifen. Über seine Benutzeroberfläche kann der Käufer Waren bestellen (im Folgenden kurz als "Benutzerkonto" genannt). Wenn die Weboberfläche des Geschäfts dies zulässt, kann der Käufer Waren auch ohne Registrierung direkt über die Weboberfläche des Geschäfts bestellen.
Bei der Registrierung auf der Website und bei der Bestellung von Waren ist der Käufer verpflichtet, alle Daten korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Käufer ist verpflichtet, die im Benutzerkonto angegebenen Daten im Falle einer Änderung zu aktualisieren. Die vom Käufer im Benutzerkonto und bei der Bestellung von Waren angegebenen Daten werden vom Verkäufer als korrekt angesehen.
Der Zugriff auf das Benutzerkonto wird über einen Benutzernamen und ein Passwort gesichert. Der Käufer ist verpflichtet, die für den Zugriff auf sein Benutzerkonto erforderlichen Informationen vertraulich zu behandeln.
Der Käufer ist nicht berechtigt, die Nutzung des Benutzerkontos Dritten zu gestatten.
Der Verkäufer kann das Benutzerkonto des Käufers kündigen, und dies insbesondere im Falle, wann der Käufer sein Benutzerkonto länger als 12 Monate nicht nutzt oder falls der Käufer gegen seine Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag verstößt (einschließlich der Geschäftsbedingungen).
Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto insbesondere im Hinblick auf die notwendige Wartung von Hardware- und Software-Ausstattung des Verkäufers, bzw. die notwendige Wartung der Hardware- und Software-Ausstattung von Dritten ununterbrochen nicht verfügbar sein muss.
III. Kaufvertragsabschluss
Alle Präsentationen von Waren, die auf der Weboberfläche des Geschäfts platziert werden, sind informativer Natur und der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Kaufvertrag über diese Waren abzuschließen. Die Bestimmungen des § 1732 Abs. 2 BGB finden keine Anwendung.
Die Weboberfläche des Geschäfts enthält Informationen über die Waren, einschließlich der Preise der einzelnen Waren. Die Warenpreise sind inklusive Mehrwertsteuer und aller damit verbundenen Gebühren aufgeführt. Die Preise der Waren bleiben gültig, solange sie in der Weboberfläche des Geschäfts angezeigt werden. Diese Bestimmung schränkt die Fähigkeit des Verkäufers, einen Kaufvertrag unter individuell vereinbarten Bedingungen abzuschließen, nicht ein.
Die Weboberfläche des Geschäfts enthält auch Informationen zu den Kosten, die mit der Verpackung und Lieferung von Waren verbunden sind. Die Angaben zu den Kosten für die Verpackung und Lieferung von Waren, die auf der Weboberfläche des Geschäfts aufgeführt sind, gelten nur in Fällen, in denen die Waren auf dem Gebiet der Tschechischen Republik geliefert werden.
Um Waren zu bestellen, füllt der Käufer das Bestellformular in der Weboberfläche des Geschäfts aus. Das Bestellformular enthält insbesondere Informationen über:
die zu bestellende Ware (die zu bestellende Ware wird vom Käufer in den elektronischen Warenkorb der Webschnittstelle des Geschäfts "hinzugefügt"),
die Zahlungsweise des Kaufpreises der Ware, Angaben zur erforderlichen Versandart der bestellten Ware und
Angaben zu den mit der Lieferung von Waren verbundenen Kosten (im Folgenden zusammenfassend kurz als "Bestellung" genannt).
Vor dem Absenden der Bestellung an den Verkäufer kann der Käufer seine in die Bestellung eingegebenen Daten überprüfen und ändern, auch im Hinblick auf die Fähigkeit des Käufers, Fehler bei der Eingabe von Daten in die Bestellung zu erkennen und zu korrigieren. Der Käufer sendet die Bestellung an den Verkäufer, indem er auf die Schaltfläche "BESTELLEN" klickt. Die in der Bestellung aufgeführten Daten werden vom Verkäufer als korrekt angesehen.
Das Absenden der Bestellung gilt als eine Handlung des Käufers, die zweifellos die bestellte Ware, den Kaufpreis, die Person des Käufers, die Zahlungsweise des Kaufpreises identifiziert und einen verbindlichen Entwurf des Kaufvertrags für die Parteien darstellt. Die Voraussetzung für die Gültigkeit der Bestellung ist das Ausfüllen aller verbindlichen Angaben im Bestellformular, das Bekanntmachen mit diesen AGB auf der Website und die Bestätigung des Käufers, dass er sich mit diesem AGB vertraut gemacht hat.
Unmittelbar nach dem Empfang der Bestellung bestätigt der Verkäufer dem Käufer per E-Mail an die in der Benutzeroberfläche oder in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Käufers (im Folgenden kurz als "E-Mail-Adresse des Käufers" genannt).
Abhängig vom Charakter der Bestellung (Warenmenge, Kaufpreis, geschätzte Versandkosten) ist der Verkäufer jederzeit berechtigt, den Käufer um eine zusätzliche Bestätigung der Bestellung zu bitten (z. B. schriftlich oder telefonisch).
Der Entwurf eines Kaufvertrags in der Form einer Bestellung ist fünfzehn Tage gültig.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ergibt sich aus der Zustellung der Annahme der Bestellung (Akzeptanz), die der Verkäufer dem Käufer per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Käufers sendet.
Für den Fall, dass der Verkäufer eine der in der Bestellung angegebenen Anforderungen nicht erfüllen kann, sendet er dem Käufer ein geändertes Angebot an die E-Mail-Adresse des Käufers mit Angabe möglicher Varianten der Bestellung und bittet um die Meinung des Käufers.
Das geänderte Angebot gilt als neuer Entwurf des Kaufvertrags. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag nur durch Annahme des Käufers per E-Mail zustande.
Der Käufer erklärt sich beim Abschluss des Kaufvertrages mit der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln einverstanden. Die Kosten, die dem Käufer bei der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrags entstehen (Kosten für die Internetverbindung, Kosten für Telefonanrufe), gehen zu Lasten des Käufers selbst, wobei sich diese Kosten nicht vom Basissatz unterscheiden.
IV. Warenpreis und Zahlungsbedingungen
Der Preis der Ware und eventuelle mit der Lieferung der Ware im Rahmen des Kaufvertrags verbundenen Kosten kann der Käufer dem Verkäufer auf folgende Weise bezahlen:
in bar per Nachnahme an dem vom Käufer in der Bestellung angegebenen Ort; mittels bargeldloser Überweisung auf das Konto des Verkäufers Nr. 2701043723/2010, geführt bei der FIO Banka (im Folgenden kurz als "Konto des Verkäufers" genannt); bargeldlos über das Zahlungssystem ComGate Payments a.s.
Zusammen mit dem Kaufpreis ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer die mit der Verpackung und Lieferung der Ware verbundenen Kosten in der vereinbarten Höhe zu bezahlen. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, enthält der Kaufpreis auch die mit der Lieferung der Ware verbundenen Kosten.
Der Verkäufer verlangt vom Käufer keine Anzahlung oder ähnliche Zahlung. Die Bestimmungen des Artikels 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Verpflichtung zur Vorauszahlung des Kaufpreises der Ware bleiben hiervon unberührt.
Bei Zahlung in bar oder bei Zahlung per Nachnahme ist der Kaufpreis nach Erhalt der Ware zu zahlen. Bei bargeldloser Zahlung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages zu zahlen.
Bei bargeldloser Zahlung ist der Käufer verpflichtet, den Kaufpreis der Ware zusammen mit dem variablen Zahlungssymbol zu zahlen. Bei bargeldloser Zahlung ist die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises erfüllt, wenn der entsprechende Betrag dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wird.
Der Verkäufer ist berechtigt, insbesondere für den Fall, dass der Käufer keine zusätzliche Bestätigung der Bestellung vorlegt (Artikel 8), die Zahlung des vollen Kaufpreises zu verlangen, bevor er die Ware an den Käufer sendet. Die Bestimmungen des § 2119 Abs. 1 BGB finden keine Anwendung.
Preisnachlässe auf Warenpreise, die der Verkäufer dem Käufer zur Verfügung stellt, können nicht miteinander kombiniert werden.
Ist dies in Geschäftsbeziehungen üblich oder in allgemein verbindlichen gesetzlichen Bestimmungen vorgesehen, stellt der Verkäufer dem Käufer einen Steuerbeleg - eine Rechnung - über Zahlungen aus, die auf der Grundlage des Kaufvertrags erfolgen. Der Verkäufer ist ein Mehrwertsteuer-Zahler. Der Steuerbeleg - die Rechnung wird vom Verkäufer nach Zahlung des Warenpreises an den Käufer ausgestellt und in elektronischer Form an die elektronische Adresse des Käufers gesendet.
Nach dem Absenden der Bestellung hat der Zahler die Möglichkeit, die Dienstleistung ePlatba + zu nutzen, die ihn zum Internetbanking seiner Bank weiterleitet. Der Zahler sendet die Zahlung per Internetbanking. Der Verkäufer versendet die Ware sofort nach dem Erhalt der Zahlungsbestätigung. Geldüberweisungen erfolgen über das Konto von ComGate Payments a.s.
Sensible Eingabedaten, die Sie in das Internetbanking-System eingeben, werden durch Zahlungsgateways von Banken geschützt und gelangen nicht in die Umgebung Dritter. Zahlungsabwickler sehen nur die Informationen über die Transaktion, die die Bank ihnen mit der gesendeten Transaktion mitteilt.
Mit dem Abschluss des Kaufvertrages erklärt sich der Käufer mit der Verarbeitung seiner Kontaktdaten bis zu seiner schriftlichen Ablehnung dieser Verarbeitung einverstanden. Die Kontaktdaten, die der Käufer bei der Bestellung angibt, werden ausschließlich für unsere Bedürfnisse verwendet und mit der Ausnahme der Zahlungsabwickler nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Um die Bestellung zu bezahlen, hat der Zahler die Möglichkeit, die Online-Kartenzahlung zu verwenden. Bei der ersten Zahlung wird das standardmäßige Zahlungstor angezeigt, wo der Zahler die Zahlungskartendaten und die 3-D Secure-Authentifizierungsdetails eingibt, um das Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten. Die Kartendaten werden bankseitig gespeichert. Bei einer anderen Bestellung eines registrierten Zahlers wird nach Bestätigung der Bestellung nur eine kurze Benachrichtigung "Zahlung in Bearbeitung" angezeigt, der Zahler wird nicht mehr zum Zahlungsgateway weitergeleitet und der E-Shop zeigt das Ergebnis der Zahlung an.
V. Rücktritt vom Kaufvertrag
Dieser Artikel gilt nur in Fällen, in denen der Käufer ein Verbraucher ist. Ist der Käufer kein Verbraucher, kann er unter schriftlich mit dem Verkäufer vereinbarten oder gesetzlich vorgesehenen Bedingungen vom Kaufvertrag zurücktreten.
Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass es nach den Bestimmungen des § 1837 BGB nicht möglich ist, von folgenden Kaufverträgen zurückzutreten:
über die Lieferung von Waren, deren Preis unabhängig vom Willen des Verkäufers von Schwankungen des Finanzmarktes abhängt und die während der Frist für den Rücktritt vom Vertrag auftreten können;
über die Lieferung von alkoholischen Getränken, die erst nach 30 Tagen geliefert werden dürfen und deren Preis von Schwankungen des Finanzmarktes unabhängig vom Willen des Verkäufers abhängt,
bei der Lieferung von Waren, die nach den Wünschen des Käufers oder seiner Person geändert wurden
über die Lieferung verderblicher Waren sowie von Waren, die nach der Lieferung unwiederbringlich mit anderen Waren vermischt wurden,
bei der Lieferung von Waren in einer geschlossenen Verpackung, die der Käufer aus der Verpackung genommen hat und aus hygienischen Gründen eine Rückgabe nicht möglich ist,
bei Lieferung einer Audio- oder Videoaufzeichnung oder eines Computerprogramms, wenn die Originalverpackung beschädigt wurde,
über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen,
bei der Lieferung von digitalen Inhalten, wenn diese nicht auf einem materiellen Medium geliefert wurden und mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Käufers vor Ablauf der Widerrufsfrist geliefert wurden, und der Verkäufer den Käufer vor Vertragsschluss darüber informiert hat, dass er in einem solchen Fall kein Recht hat, vom Vertrag zurückzutreten.
Handelt es sich nicht um einen im Artikel 1 genannten Fall oder um einen anderen Fall, in dem ein Rücktritt vom Kaufvertrag nicht möglich ist, hat der Käufer das Recht, innerhalb von vierzehn (14) Tagen gemäß den Bestimmungen von § 1829 Abs. 1 BGB vom Kaufvertrag zurückzutreten. Ab dem Eingang der Ware und für den Fall, dass der Gegenstand des Kaufvertrags mehrere Arten von Waren oder die Lieferung mehrerer Teile sind, läuft diese Frist ab dem Datum des Eingangs der letzten Lieferung der Ware. Der Rücktritt vom Kaufvertrag muss innerhalb der im vorhergehenden Satz angegebenen Frist an den Verkäufer gesendet werden.
Um vom Kaufvertrag zurückzutreten, kann der Käufer das vom Verkäufer bereitgestellte Musterformular verwenden, das einen Anhang zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bildet. Der Rücktritt vom Kaufvertrag kann vom Käufer an die Adresse des Verkäufers oder seines Sitzes geschickt werden. Für die Zustellung von Rücktritten aus dem Vertrag gelten die Bestimmungen des Artikels 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Unternehmer hat die Annahme des Verbrauchers unverzüglich in Textform zu bestätigen.
Bei Rücktritt vom Kaufvertrag gemäß Artikel 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Kaufvertrag von Anfang an gekündigt. Die Ware muss innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rücktritt vom Vertrag an den Verkäufer zurückgesandt werden. Wenn der Käufer vom Kaufvertrag zurücktritt, trägt der Käufer die mit der Rücksendung der Ware an den Verkäufer verbundenen Kosten, auch wenn die Ware naturgemäß nicht per Post zurückgesandt werden kann.
Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag gemäß dem Artikel 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Verkäufer das vom Käufer erhaltene Geld innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag durch den Käufer auf die gleiche Weise zurückgeben, wie es der Verkäufer vom Käufer erhalten hat. Der Verkäufer ist auch berechtigt, die Leistung erbracht durch den Käufer bereits bei der Retournierung der Ware oder in einer anderen Weise zu retournieren, sofern der Käufer damit einverstanden ist und dem Käufer dadurch keine weiteren Kosten entstehen. Wenn der Käufer vom Kaufvertrag zurücktritt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, das erhaltene Geld an den Käufer zu retournieren, bevor der Käufer die Ware zurücksendet oder nachweist, dass er die Ware an den Verkäufer gesendet hat.
Der Verkäufer ist berechtigt, einseitig das Recht auf den Ersatz von Schäden an der Ware gegen das Recht des Käufers auf die Erstattung des Kaufpreises aufzurechnen.
Bis zur Übernahme der Ware durch den Käufer ist der Verkäufer jederzeit berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kaufpreis unverzüglich und bargeldlos auf das vom Käufer angegebene Konto zurücksenden.
Wird dem Käufer zusammen mit der Ware ein Geschenk zur Verfügung gestellt, kommt der Geschenkvertrag zwischen Verkäufer und Käufer unter der Bedingung zustande, dass beim Rücktritt des Käufers vom Kaufvertrag der Geschenkvertrag für ein solches Geschenk seine Wirkung verliert und der Käufer zur Rückgabe des Geschenkes verpflichtet ist.
VI. Transport und Lieferung von Waren
Wird das Transportmittel auf besonderen Wunsch des Käufers vertraglich vereinbart, trägt der Käufer das Risiko und die mit diesem Transportmittel verbundenen zusätzlichen Kosten.
Ist der Verkäufer laut Kaufvertrag verpflichtet, die Ware an den vom Käufer in der Bestellung angegebenen Ort zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, die Ware bei der Lieferung zu übernehmen.
Für den Fall, dass es aus Gründen seitens des Käufers erforderlich ist, die Ware wiederholt oder auf eine andere als in der Bestellung angegebene Weise zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, die mit der wiederholten Lieferung der Ware verbundenen Kosten zu tragen.
Bei der Übernahme der Ware vom Spediteur ist der Käufer verpflichtet, die Unversehrtheit der Verpackung der Ware zu überprüfen und den Spediteur bei Mängeln unverzüglich zu benachrichtigen. Bei einer Beschädigung der Verpackung, die auf ein unbefugtes Eingreifen in die Sendung hinweist, muss der Käufer die Sendung vom Spediteur nicht übernehmen.
Falls der Käufer mit der Übernahme der Ware in Verzug ist, so ist der Verkäufer berechtigt, dem Käufer für jeden Tag des Verzugs eine Lagergebühr von 10 CZK in Rechnung zu stellen, allerdings höchstens bis zur Höhe des Warenpreises, und der Verkäufer hat ferner das Recht, während des Verzuge jederzeit vom Vertrag zurückzutreten.
VII. Rechte aus mangelhafter Leistung
Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien aus dem Kaufvertrag hinsichtlich der Haftung des Verkäufers für Mängel richten sich nach den einschlägigen allgemein verbindlichen Vorschriften.
Dieser Absatz gilt nur, wenn der Käufer kein Unternehmer ist. Wenn der Käufer kein Unternehmer ist:
Wenn die übernommenen Waren Mängel aufweisen (z. B. vereinbarte oder rechtmäßig erwartete Eigenschaften nicht haben, für den üblichen oder vereinbarten Zweck nicht geeignet sind, nicht vollständig sind, nicht ihrer Menge, ihrem Maß, Gewicht oder ihrer Qualität entsprechen, anderen rechtlichen, vertraglichen oder vorvertraglichen Parametern nicht entsprechen), handelt es sich um Mängel an Waren, für die der Verkäufer haftet.
Der Verkäufer haftet nicht für Mängel, die durch normale Abnutzung oder die Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung verursacht werden. Der Verkäufer haftet nicht für Mängel, für die ein niedrigerer Preis der Ware vereinbart wurde. Der Verkäufer haftet nicht für Mängel, die die Ware bereits beim Abschluss des Kaufvertrages hatte und die sich aus dem Charakter der Ware ergeben. Der Verkäufer haftet nicht für Mängel, die der Käufer selbst verursachte.
Der Käufer ist berechtigt, das Recht auf einen Mangel an der Ware innerhalb von 24 Monaten nach dem Erhalt geltend zu machen Bei Konsumsachen ist der Zeitraum mit der kürzesten Haltbarkeit angegeben, und bei Sachen, die schnellem Verderben unterliegen, die Zeit, für die die Sache verwendet werden kann. Auf Wunsch des Käufers bestätigt ihm der Verkäufer schriftlich den Umfang und die Dauer seiner Verpflichtungen im Falle einer mangelhaften Leistung.
Wenn die Ware nicht über die erforderlichen Eigenschaften verfügt, kann der Käufer die Lieferung eines neuen Teils (wenn der Mangel nur diesen Teil betrifft) oder einer neuen Ware ohne Mängel verlangen. Ist dies nicht möglich, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Ist dies jedoch aufgrund der Art des Mangels unverhältnismäßig, hat der Käufer das Recht, den Mangel kostenlos zu beseitigen. Wenn der Käufer diese Rechte nicht ausübt oder wenn der Verkäufer keinen neuen Teil (wenn der Mangel nur diesen Teil betrifft) oder keine neue Waren ohne Mängel liefern kann, kann der Käufer einen angemessenen Rabatt verlangen.
Der Käufer kann eine Beschwerde beim Verkäufer auf der Adresse seines Betriebs, wo die Annahme der Beschwerde in Bezug auf das Sortiment der zu verkaufenden Waren möglich ist, oder eventuell am eingetragenen Sitz oder Geschäftssitz einreichen. Als Zeitpunkt der Geltendmachung der Reklamation gilt der Zeitpunkt, zu dem der Verkäufer die reklamierte Ware vom Käufer erhalten hat. Der Verkäufer wird dem Käufer schriftlich bestätigen, wann er von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, sowie die Ausführung der Reparatur und ihre Dauer.
VIII. Weitere Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
Der Käufer erwirbt das Eigentum an der Ware durch Zahlung des vollen Kaufpreises der Ware
In Bezug auf den Käufer ist der Verkäufer an keine Verhaltenskodizes im Sinne der Bestimmungen von § 1826 Abs. 1 Lit. e) des Bürgerlichen Gesetzbuches gebunden.
Für außergerichtlichen Vergleich von Verbraucherstreitigkeiten aus dem Kaufvertrag ist die Tschechische Handelsinspektionsbehörde mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Praha 2, Firmenidentifikationsnummer: 000 20 869, Internetadresse: http://www.coi.cz
zuständig. Der Verkäufer ist berechtigt, Waren auf der Grundlage einer Gewerbeberechtigung zu verkaufen. Die Gewerbeberechtigung wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit vom zuständigen Gewerbeamt durchgeführt. Den Schutz personenbezogener Daten überwacht die Datenschutzbehörde. In begrenztem Umfang überwacht die tschechische Handelsinspektionsbehörde auch die Einhaltung des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg., über den Verbraucherschutz in seiner jeweils gültigen Fassung.
Der Käufer übernimmt hiermit das Risiko einer Änderung der Umstände im Sinne von § 1765 Abs. 2 BGB.
IX. Informationssicherheit und -schutz
Der Verkäufer erklärt, dass alle personenbezogenen Daten vertraulich sind und nur zur Ausführung des Vertrags mit dem Käufer, zu Marketingmaßnahmen des Verkäufers (auch derjenigen die von den Vertragspartnern des Verkäufers durchgeführt werden) und zur Überprüfung der Kreditwürdigkeit, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral des Käufers verwendet werden. Auf der Grundlage dieser Überprüfung kann dann seitens des Verkäufers an den Käufer ein Sonderangebot gemacht werden. Keine der gewährten personenbezogenen Daten werden anderweitig veröffentlicht, an Dritte weitergegeben usw., mit der Ausnahme angeführt nachstehend und der Situation im Zusammenhang mit der Distribution oder dem Zahlungsverkehr betreffend die bestellte Ware (Mitteilung von Namen, Kontonummer und Lieferadresse) oder besonderer Marketingaktionen. Der Verkäufer stellt sicher, dass die betroffene Person ihre Rechte, insbesondere das Recht auf die Aufrechterhaltung der Menschenwürde nicht verletzt, und er achtet auch auf den Schutz vor unbefugten Eingriffen in das private und persönliche Leben der betroffenen Person. Alle personenbezogenen Daten, die der Käufer dem Verkäufer freiwillig zur Erfüllung der Bestellung, zur Vermarktung des Verkäufers, zur Überprüfung der Kreditwürdigkeit, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral des Käufers zur Verfügung stellt, werden gemäß den geltenden Gesetzen der Tschechischen Republik, insbesondere dem Gesetz Nr. 101/2000 Slg., zum Schutz personenbezogener Daten, in der gültigen und wirksamen Fassung erhoben, verarbeitet und gespeichert es handelt es sich hauptsächlich um Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum und / oder Geburtennummer, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Unterschrift oder biometrische Signatur. Der Käufer gibt dem Verkäufer seine Zustimmung zur Erhebung und Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsgegenstandes, zur Verwendung für Marketingzwecke des Verkäufers (insbesondere zum Versenden kommerzieller Mitteilungen, auch mittels Dritter, Telemarketing, SMS) und zur Überprüfung seiner Kreditwürdigkeit, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral, und dies bis zum Zeitpunkt, wann die schriftliche Erklärung des Käufers über die Nichtübereinstimmung mit dieser Verarbeitung an die Adresse White s.r.o., Ident.-Nr.:
04550871, Nádražní 1088, Frýdek-Místek, 738 01 gesendet wird. In diesem Fall gilt auch die elektronische Form als schriftliche Erklärung, insbesondere per E-Mail an die Adresse info@erebosdrink.cz
Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass er seine personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken an www.erebosdrink.cz freiwillig zur Verfügung stellt. Die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten erteilt www.erebosdrink.cz zu Marketingzwecken gilt für einen Zeitraum von 7 Jahren, höchstens allerdings bis zum Widerruf der Einwilligung des Käufers. Der Käufer kann den Erhalt der Geschäftsmitteilungen einfach abbestellen, indem er den Verkäufer per E-Mail unter info@erebosdrink.cz kontaktiert.
Wenn der Käufer mehrere Benutzerprofile erstellt, in denen er dieselben Kontaktinformationen angibt, kann die Abbestellung des Empfangens der Geschäftsmitteilungen aus technischen Gründen nicht für alle Benutzerprofile auf Grund automatisierter Prozesse durchgeführt werden. In diesem Fall muss sich der Käufer telefonisch oder per E-Mail (info@erebosdrink.cz) an www.erebosdrink.cz wenden, um den Empfang von Geschäftsmitteilungen für alle Profile abzubestellen.
Darüber hinaus erklärt sich der Käufer mit dem Kaufvertragsabschluss einverstanden, dass im Zusammenhang mit der Nutzung der Register geführt von der Nikita Engine s.r.o., Ident.-Nr.: 04180054 (im Folgenden kurz als "Scoring Company" genannt), um die Kreditwürdigkeit, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral für die Vorlage eines Sonderangebots seitens des Verkäufers, und dies auch wiederholt; und dem Schutz von Rechten von www.erebosdrink.cz:
- dass www.erebosdrink.cz Informationen über seine Kreditwürdigkeit, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral (einschließlich der Informationen über den Charakter und Umfang eines Verstoßes gegen die früheren Verpflichtungen), zur Beurteilung der Tauglichkeit des Käufers zur Vorlage eines Sonderangebots, von der Scoring-Gesellschaft erhält, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral;
- dass www.erebosdrink.cz personenbezogenen Daten des Käufers erhebt, verarbeitet und gespeichert, soweit dies für die Abgabe dieses Sonderangebots und die spätere Erfüllung des abgeschlossenen Vertrags erforderlich ist;
- dass www.erebosdrink.cz seine personenbezogenen Daten zur weiteren Verarbeitung auch an die Scoring-Gesellschaft weiterleitet, um Informationen über die Kreditwürdigkeit, Zahlungsmoral und Glaubwürdigkeit des Käufers aus den von ihr geführten Registern zu erhalten.
- dass www.erebosdrink.cz eine Informationsdatei mit personenbezogenen Daten des Käufers von der Scoring-Gesellschaft erstellt, eventuell auch zusammen mit anderen personenbezogenen Daten, und im Rahmen dieser Informationsdatei personenbezogener Daten statistische Auswertung der Kreditwürdigkeit, Glaubwürdigkeit und Zahlungsmoral des Käufers durchführt.
Die Bedingungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten und die Spezifikationen bestimmter personenbezogener Daten, deren Verarbeitung der Käufer hiermit zustimmt, sind hier enthalten.
Im Rahmen des Reklamationsverfahrens werden vom Kunden folgende Informationen benötigt: Name, Nachname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail und Unterschrift oder biometrische Unterschrift. Alle auf diese Weise erhaltenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zu dem für die Abwicklung der Reklamation erforderlichen Zweck und gemäß dem Gesetz Nr. 101/2000 Slg. zum Schutz personenbezogener Daten in der jeweils gültigen Fassung verarbeitet.
Der Käufer hat das Recht, auf seine personenbezogenen Daten zuzugreifen und diese zu korrigieren, einschließlich des Rechts, eine Erklärung und Beseitigung eines mangelhaften Zustands zu verlangen, und anderer gesetzlicher Rechte an diesen Daten.
www.erebosdrink.cz kann bei der Erteilung der Einwilligung auch sogenannte "Cookies" verarbeiten, um die Bereitstellung von Dienstleistungen der Informationsgesellschaft gemäß den Bestimmungen der Richtlinie 95/46 / EG zum Zwecke von "Cookies" oder ähnlichen Tools zu erleichtern, und es wird sichergestellt, dass den Benutzer Informationen bekannt sind, die in den von ihnen verwendeten Endgeräten gespeichert werden, www.erebosdrink.cz legt hier für diesen Zweck gesonderte Bedingungen für die Verwendung von Cookies fest. Die Benutzer haben die Möglichkeit, das Speichern von "Cookies" oder ähnlichen Tools auf ihren Endgeräten zu verweigern, z. B. durch das Starten der anonymen Browsing-Funktion in ihrem Browser.
www.erebosdrink.cz behält sich das Recht vor, die Bestellung des Käufers abzulehnen, die aus einer blockierten IP-Adresse erstellt wurde, wenn diese IP-Adresse auf der sogenannten Blacklist steht, um kriminelle Aktivitäten zu verhindern und Schäden zu minimieren. Bei Problemen mit der Bestellung kann sich der Käufer per E-Mail an www.erebosdrink.cz wenden.
www.erebosdrink.cz behält sich das Recht vor, anonymisierte Daten über die Aktivitäten von Benutzern von Webanwendungen zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen einzusetzen.
X. Versenden von Geschäftsmitteilungen und Speichern von Cookies
Der Käufer stimmt der Sendung von Informationen zusammenhängend mit Waren, Dienstleistungen oder dem Unternehmen des Verkäufers an den Käufer zu und ferner stimmt er der Sendung von Geschäftsmitteilungen des Verkäufers an die elektronische Adresse des Käufers zu.
Der Käufer stimmt der Speicherung von sog. Cookies auf seinem Computer zu. Wenn es möglich ist, auf der Website einen Kauf zu tätigen und die Verpflichtungen des Verkäufers aus dem Kaufvertrag zu erfüllen, ohne sogenannte Cookies auf dem Computer des Käufers zu speichern, kann der Käufer die Zustimmung nach dem vorhergehenden Satz jederzeit widerrufen.
XI. Zustellen
Mitteilungen über die Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer, insbesondere über den Rücktritt vom Kaufvertrag, sind in Form eines eingeschriebenen Schreibens per Post zuzustellen, sofern im Kaufvertrag nichts anderes bestimmt ist. Mitteilungen sind an die entsprechende Kontaktadresse der anderen Partei zuzustellen und gelten als eingegangen und wirksam mit der Einreichung bei der Post, mit der Ausnahme der Rücktrittserklärung seitens des Käufers, wann der Rücktritt wirksam ist, wenn die Mitteilung vom Käufer innerhalb der Rücktrittsfrist versandt wird.
Eine Mitteilung, deren Übernahme vom Adressaten abgelehnt wurde, die während der Aufbewahrungszeit nicht abgeholt oder als unzustellbar zurückgesandt wurde, gilt ebenfalls als zugestellt.
Die Vertragsparteien können gewöhnliche Korrespondenz per E-Mail an die im Benutzerkonto des Käufers oder vom Käufer in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, bzw. an die auf der Website des Verkäufers angegebene Adresse senden.
XII. Abschlussbestimmungen
Wenn die durch den Kaufvertrag gegründete Beziehung ein internationales (ausländisches) Element enthält, vereinbaren die Parteien, dass die Beziehung dem tschechischen Recht unterliegt. Die Rechte des Verbrauchers aus allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften bleiben hiervon unberührt.
Wenn eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam ist oder wird, wird die ungültige Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, deren Bedeutung der ungültigen Bestimmung möglichst nah kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Gültigkeit der anderen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen des Kaufvertrags oder der Geschäftsbedingungen bedürfen einer schriftlichen Form.
Der Kaufvertrag einschließlich der Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer in elektronischer Form archiviert und ist nicht zugänglich.
Einen Anhang zu den Geschäftsbedingungen bildet ein Musterformular für den Rücktritt vom Kaufvertrag, das hier heruntergeladen werden kann.
Kontaktdaten des Verkäufers: Lieferadresse: White s.r.o., Frýdek-Místek, Nádražní 1088, 73801, E-Mail-Adresse: obchod@erebosdrink.cz
In Frýdek-Místek am 8. September 2016
Diese Geschäftsbedingungen gelten ab dem 8. September 2016